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2016: DGUF moniert die geplante Streichung der Denkmalfördermittel in Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018

Der Regierungsentwurf zum "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018) sowie Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2017/2018" vom 25.7.2016 sah im Herbst 2016 eine vollständige Streichung der Fördermittel zum Erhalt von (Bau-) Denkmälern vor. Statt 5 Mio. Euro für das Jahr 2016 wies der Plan für die Jahre 2017 und 2018 keine Mittel (null Euro) aus. Die DGUF nahm Mitte November zum geplanten Sparkurs Stellung. Am 16.12.2016 beschloss der Landtag, die Fördermittel wieder in den Haushaltsplan einzustellen.

Mit einem Schreiben an den Präsidenten des Sächsischen Landtags, Dr. Matthias Rößler, sowie an die Abgeordneten und Fraktionen des Landtags bat die DGUF am 13.11. darum, diesen für das bauliche kulturelle Erbe des Freistaates Sachsen ganz einschneidenden Schritt zu überdenken.

Streichung der Mittel würde zu starkem Wachstum von Abrissen führen
Erfahrungsgemäß hätten, so die DGUF in ihrem Schreiben, diese Fördermittel nur einen geringen Anteil am Gesamtbudget von Investition in denkmalgeschützte Gebäude. Sie seien indes für die Eigentümer ein wichtiges Zeichen dafür, dass die Allgemeinheit (der Staat) den Erhalt der Baudenkmale, der vor allem auf der Eigeninitiative der Eigentümer beruht, unterstütze und wertschätze. Abschreibungsmöglichkeiten seien in der Tat interessant, jedoch vor allem für Wohlhabende, und längst nicht alle Baudenkmale seien im Eigentum von Wohlhabenden, z. B. sei an unter Denkmalschutz stehenden Arbeitersiedlungen oder Bauernhöfe zu denken. Fast 5.000 Kulturdenkmale seien seit dem Jahr 2000 in Sachsen abgerissen worden. Eine Streichung der Landesmittel würde dazu führen, dass die Zahl der Abrisse noch stark anwachsen würde. Die DGUF erinnerte die Abgeordneten auch an einen wichtigen Grundsatz im Denkmalschutz: "Was weg ist, ist weg! Jeder Schaden, welcher dem kulturellen Erbe in Sachsen zugefügt wird, ist nicht wieder gutzumachen. Denkmäler sind keine nachwachsende Ressource, für die man Ausgleiche schaffen kann oder um die man sich 'in besseren Zeiten' wieder kümmern kann."

Auswirkungen der Sparpläne auf die Archäologie?
Der Landespolitische Sprecher Denkmalpflege von Bündnis 90/Die Grünen, Wolfram Günther, der auch Vorsitzender der Leipziger Denkmalstiftung ist, äußerte sich auf Nachfrage der DGUF nach den Auswirkungen der Sparpläne auf die Archäologie am 10.11. dahingehend, dass im Fall einer Streichung der Landesmittel auch Zuwendungen zum Erwerb von Grundstücken mit archäologischen Kulturdenkmalen betroffen seien. Dr. Thomas Westphalen, Leiter der Archäologischen Denkmalpflege und Stadtkernarchäologie beim Landesamt für Archäologie, teilte der DGUF am 11.11. mit, die Archäologie sei von der geplanten Streichung nicht betroffen.

Doch keine Streichung
Der Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien im sächsischen Landtag, Dr. Stephan Meyer, teilte der DGUF am 17.11. mit: "Im Haushaltsverfahren konnten wir uns im Rahmen der Haushaltsberatungen innerhalb der Koalition auf eine (Wieder-) Aufstockung der besagten Mittel verständigen."

Das sächsische Parlament stimmte am 16.12. über den Doppelhaushalt ab und entschied erfreulicherweise, die Mittel weiterhin zur Verfügung zu stellen.

 

Stand: 19.1.2017

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