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Startseite > DGUF und Gesellschaft > Stellungnahmen > Mittelkürzungen in der Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen

Zahlenspiele und Tatsachen

Zur tatsächlichen Höhe der Mittelkürzungen bei der Denkmalpflege in NRW

Verschiedene Quellen nennen unterschiedliche Geldsummen, die das Land NRW für die Archäologie und die Baudenkmalpflege ausgibt. Auch die Angaben, um welche Summe dieser Betrag im Jahr 2013 gegenüber dem Vorjahr gekürzt wurde, unterscheiden sich deutlich. Als NGO stehen der DGUF nur öffentlich greifbare Informationen zur Verfügung. Wir haben das Material gesammelt, geordnet und hier sowie nochmals detaillierter als FAQ online gestellt.

Wie hoch ist die Ausgangssumme, von der gekürzt wurde?
Nach öffentlichen Aussagen verschiedener Landespolitiker, insbesondere von Bauminister Michael Groschek, seien die Kürzungen unbedeutend angesichts der Gesamtmittel, die das Land NRW im Jahr 2013 für die Denkmalpflege ausgebe, nämlich 51 Millionen Euro. Wie die DGUF in ihrem FAQ (s. u.) dokumentiert, ergibt sich diese Gesamtsumme von 51 Millionen Euro als Bezugsrahmen nur dann, wenn man den Begriff Denkmalpflege ausnehmend weit fasst und dann zusätzlich Bundeszuschüsse, die das Land NRW für die Denkmalpflege erhält, kurzerhand und nur für das Jahr 2013 in den Landesetat mit einbezieht. Man kann dies "kreative Buchführung" nennen. Die Sicht der DGUF, dass hier seitens der Politik mit intransparenten und letztlich unwahren Zahlenangaben operiert wird, erhielt im Juli 2013 eine Bestätigung seitens des zuständigen Ministers Michael Groschek. Seiner Pressemitteilung vom 16.7. ist eine Übersichtstabelle beigefügt, die die Fördermittel für den Zeitraum 1990-2012 ausweist; danach betrugen die "Denkmalmittel" in NRW im Jahr 2012 insgesamt ca. 14 Millionen Euro, und nicht 51 Millionen, wie er andernorts behauptete.

Betroffen von den Kürzungen sind allein die kirchliche und die private Baudenkmalpflege sowie die von den Gemeinden und Landschaftsverbänden getragenen Aufgaben in der Archäologie und der Baudenkmalpflege. Also kann auch nur diese Summe als Bezugsrahmen gesetzt werden. Folglich ist als Ausgangssumme einzig das Kapitel 09 150 Denkmalpflege im Haushaltplan 2013 relevant, und dort die Titel 883 60 und 893 60, die 2012 mit zusammengerechnet  11,353 Mio. Euro angesetzt waren und 2013 mit zusammengerechnet 9,353 Mio. Euro.

Welche Ausgaben wurden wie stark gekürzt?
Es geht um folgende zwei Positionen, die jeweils um 1 Mio. Euro gekürzt wurden:

Aus Sicht der DGUF geht es also um 11,353 Millionen Euro im Etat 2012, die laut Haushaltsplan 2013 um 17,6% gekürzt worden sind. Aus Kreisen der Landespolitik wurde wiederholt geäußert, es gebe keine oder nur geringere Kürzungen; für diese Behauptung liegen der DGUF keinerlei nachvollziehbare Fakten vor.

Wie verteilen sich diese Mittel zwischen Baudenkmalpflege und Archäologie?
Das ist aus dem Haushaltplanenicht ersichtlich. Zudem besagt der Haushaltsplan ausdrücklich, dass alle Titel in der Titelgruppe 60 untereinander deckungsfähig sind. Nach Entscheidung im Ministerium kann demnach für einen Titel mehr ausgegeben werden, wenn bei einem anderen Titel entsprechend gespart wird. Dies verschafft ein beträchtliches Maß an Flexibilität, ist aber aus Sicht der DGUF mit der gebotenen Transparenz von Haushalten kaum vereinbar.

Die am 16.7. vom Ministerium veröffentliche Übersicht über die "Denkmalmittel" in NRW zeigt nicht die Etatansätze in den Haushaltpläne, sondern die am Jahresende tatsächlich ausgegebenen Mittel. Danach gingen im Jahr 2012 knapp 3 Millionen Euro in die Archäologie und 11 Millionen Euro in verschiedene Bereiche der Baudenkmalpflege.

Ein Blick zurück
Die mit der Pressemitteilung des Ministeriums vom 16.7. übersichtlich offen gelegte Entwicklung der Zuschüsse des Landes an die Archäologie und Baudenkmalpflege von 1990 bis 2012 bestätigt, dass sich das Land NRW über alle Regierungen hinweg seit mehr als zwanzig Jahren schleichend aus dem Denkmalschutz zurückzieht. Die Zuschüsse sind von ca. 33 Millionen Euro im Jahr 1991 auf ca. 14 Millionen Euro im Jahr 2012 gesunken (minus 58 % gegenüber 1991) und werden nach den Ende Juli 2013 angekündigten Plänen auf um 4 Millionen Euro ab 2014 gesenkt (minus 88 % gegenüber 1991).

Stand: 21.7.2013

FAQ Mittelkürzung in der Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen
In den Medien kursieren verwirrend unterschiedliche Zahlen zu der Frage, um wie viele Mittel es insgesamt geht und wie viel davon gekürzt wird oder werden soll. Die DGUF hat dazu intensiv recherchiert und für Sie die Zahlen und Folgerungen zusammengestellt. PDF

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